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Wahlurne im Netz
 Computer machen es möglich - Wahlen können online, d.h. ohne Papier und Urne durchgeführt werden. Doch macht dies Sinn? Und welche Risiken gibt es?
Neue Entwicklungen in der Informationstechnologie ermöglichen, dass immer mehr Prozesse, Abläufe und Verfahren digitalisiert werden können. An die Stelle von wirklichen Papieren und Formularen und deren Transport zwischen den erstellenden und bearbeitenden Instanzen treten Verfahren, die auf einem Computer (PC) beginnen und auf einem anderem (oder demselben) enden.
Ein Beispiel für diese Digitalisierung, Elektronisierung, Computerisierung ist die Durchführung von Wahlen mit Computern und Netzen (Online-Wahlen). Dabei verschwinden Wahlzettel und Urnen. Die Dokumentation der Entscheidungen von Wahlberechtigten übernimmt ein Computer. Transport und Aufbewahrung dieser Entscheidung übernimmt ein anderer Computer. Die Zusammenfassung der Entscheidungen (Auszählen) erfolgt wiederum durch einen Computer, genauso wie die langfristige Aufbewahrung der Entscheidungen.
Auch Betriebs- und Personalratswahlen sollen und können als Online-Wahlen durchgeführt werden – erste Pilotversuche dazu wurden schon durchgeführt.
Machen Online-Wahlen dort wirklich Sinn? Welche Gefahren und Risiken, aber auch welche Chancen gibt es?
Zum Thema „Onlinewahlen im nichtparlamentarischen Bereich“ hat Rechtsexpertin Claudia Schertel im Auftrag von ver.di-innotec eine informative Expertise für Betriebsräte erstellt, die ver.di-innotec kostenlos im Netz zur Verfügung stellt. Die Expertise macht auf Chancen und Risiken aufmerksam, erklärt die Techniken von Onlinewahlen, steckt den rechtlichen Rahmen ab, zeigt Fallbeispiele und gibt Handlungsempfehlungen und wertvolle Tipps für Onlinewahlen.
Zum Thema „Einflüsse von Online-Wahlen“ wurde eine weitere Expertise von ver.di, Bereich Innovations- und Technologiepolitik“, in Auftrag gegeben, die ver.di-innotec ebenfalls kostenlos ins Netz gestellt hat. Diese Expertise liefert wissenschaftliche Grundlagen, eine politische Betrachtung der Probleme und Chancen, untersucht die technischen und juristischen Rahmenbedingungen, analysiert und diskutiert die Grundkriterien für eine elektronische Wahl, stellt Einsatzszenarien dar und kommt in der Schlussbetrachtung zu dem Ergebnis, dass Online-Wahlen ein „sehr großes demokratiefreundliches und organisationsverbesserndes Potenzial“ besitzen. Die Durchführung von Online-Wahlen sei mittlerweile keine technische oder juristische Grundsatzfrage mehr, sondern eine politische, so der Autor Dipl. Phys. Marc Mausch.
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